Disclaimer
Der Begriff Disclaimer wird im Internet-Recht als Fachausdruck für
einen Haftungsausschluss verwendet. Dabei kommen Disclaimer vorwiegend in
E-Mails und auf Webseiten vor. Er stammt ursprünglich vom englischen „to
disclaim“ ab, was soviel bedeutet wie „abstreiten“ oder „in Abrede
stellen“
Impressum
Ein Impressum (lat. impressum
„Hineingedrücktes“ bzw. „Aufgedrücktes“) ist eine gesetzlich
vorgeschriebene Herkunftsangabe in Publikationen, die Angaben über den Verlag,
Autor, Herausgeber oder Redaktion enthält, vor allem um die presserechtlich für
den Inhalt Verantwortlichen kenntlich zu machen. Oft werden auch zusätzliche
Informationen wie Druckerei, Erscheinungsweise, Erscheinungsjahr und
Erscheinungsort aufgeführt. Je nach Art der Publikation und konkreter
Gesetzeslage müssen oder mussten auch zusätzliche Angaben, beispielsweise zur
steuerlichen Situation des Herausgebers oder eine erfolgte Prüfung durch die
Zensur, enthalten sein.
Recht in der Schweiz
Prinzipiell gibt es in der Schweiz keine Impressumspflicht.
Aber für Angebote, die auf Käufer in Deutschland oder Österreich abzielen,
ist eine eventuelle Impressumspflicht nach deren Vorschriften zu prüfen.
Umgekehrt kann das Schweizer Recht auf Medien angewendet werden, welche in der
Schweiz verbreitet oder zugänglich gemacht werden. Jede Publikation, welche
sich an eine Vielzahl von Personen richtet, unterliegt der Impressumspflicht von
Art. 322 StGB. Im Impressum muss der Sitz des Medienunternehmens, namhafte
Beteiligungen an anderen Unternehmungen sowie der verantwortlichen Redaktor
angegeben werden.
Die Schweiz zählt nicht zu den Mitgliedstaaten der EU. Für Angebote, die
auf Käufer in Deutschland oder Österreich abzielen, ist eine eventuelle
Impressumspflicht nach deren Vorschriften zu prüfen. Umgekehrt kann das
Schweizer Recht auf Medien angewendet werden, welche in der Schweiz verbreitet
oder zugänglich gemacht werden.
Jede Publikation, welche sich an eine Vielzahl von Personen richtet,
unterliegt der Impressumspflicht von Art. 322 StGB.
Im Impressum muss der Sitz des Medienunternehmens, namhafte Beteiligungen an
anderen Unternehmungen sowie der verantwortlichen Redaktor
angegeben werden.
Per 1. April 2012 führt die Schweiz eine beschränkte Impressumspflicht ein.
Disclaimer / Impressum
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Datenschutzerklärung von Twitter unter
Ihre Datenschutzeinstellungen bei Twitter können Sie in den
Konto-Einstellungen ändern.
Quellen
Die kommende Impressumspflicht
In der Schweiz gibt es bislang keine generelle Impressumspflicht für
Websites, wie man sie beispielsweise in Deutschland als Anbieterkennzeichnung
kennt. Lediglich für gedruckte Zeitungen und Zeitschriften gilt eine ausdrückliche
Impressumspflicht. Andere Publikationen – auch Websites – unterliegen bloss
einer Auskunftspflicht auf Anfrage hin.
Für Unternehmen und Unternehmer, die im Handelsregister eingetragen sind,
besteht eine gesetzliche Firmen- und Namensgebrauchspflicht, nicht aber eine
Impressumspflicht. Im Recht des unlauteren Wettbewerbs sind irreführende
Angaben untersagt, doch besteht keine Verpflichtung zu Angaben über die eigene
Identität.
Auch ohne Impressumspflicht ist ein Impressum mit Angaben zur eigenen Identität
für Website-Anbieter empfehlenswert. Transparente Kontaktadressen erlauben in
vielen Fällen, Probleme im direkten Kontakt zu lösen anstatt kostspielig und
zeitraubend den Rechtsweg beschreiten zu müssen. Für Websites, die sich an
Benutzer in der Europäischen Union richten, ist ein Impressum üblicherweise
heute bereits notwendig.
Schweizerische Impressumspflicht ab 2012
Im Frühjahr 2012 wird auch in der Schweiz eine Impressumspflicht für
Websites eingeführt. Hintergrund ist das revidierte
Bundesgesetz über den unlauteren Wettbewerb (UWG (Lauterkeitsgesetz), das per 1. April 2012 in
Kraft tritt und unter anderem eine Impressumspflicht einführt. Die
Schweiz orientiert sich dabei an den Informationspflichten in der europäischen
E-Commerce-Richtlinie (2000/31/EG).
Gemäss dem revidierten UWG handelt in Zukunft insbesondere unlauter, «wer
Waren, Werke oder Leistungen im elektronischen Geschäftsverkehr anbietet und es
dabei unterlässt, klare und vollständige Angaben über seine Identität und
seine Kontaktadresse einschliesslich derjenigen der elektronischen Post zu
machen». Wer in der Schweiz eine Website betreibt, muss demnach künftig
klare und vollständige Angaben über seine Identität und seine Kontaktadressen
veröffentlichen, wozu ausdrücklich auch E-Mail-Adressen zählen.
Website-Anbieter, die heute noch kein Impressum veröffentlichen, sollten
ihre Websites so bald wie möglich mit einem vollständigen Impressum ergänzen.
Anbieter, die ab Anfang 2012 über kein Impressum auf ihrer Website verfügen,
drohen zwar keine Abmahnungen wie sie in Deutschland berühmt-berüchtigt sind,
doch finden die Strafbestimmungen des UWG Anwendung, die unter anderem die Möglichkeit
von Geldstrafen vorsehen.
Der Wortlaut der neuen Regelung
Die neue Regelung in Art. 3 Abs. 1 Bst. s Ziff. 1 UWG
lautet folgendermassen:
Unlauter handelt insbesondere, wer: [...] Waren, Werke oder Leistungen im
elektronischen Geschäftsverkehr anbietet und es dabei unterlässt [...] klare
und vollständige Angaben über seine Identität und seine Kontaktadresse
einschliesslich derjenigen der elektronischen Post zu machen.
Abs. 2 formuliert davon eine Ausnahme:
Absatz 1 Buchstabe s findet keine Anwendung auf die Sprachtelefonie und auf
Verträge, die ausschliesslich durch den Austausch von elektronischer Post
oder durch vergleichbare individuelle Kommunikation geschlossen werden.